Besuch des Vizepräsidenten des ungarischen Parlaments im Landtag Brandenburg

Zu Beginn des Besuchs fand ein Gespräch mit der Präsidentin des Landtages Brandenburg, Frau Prof. Dr. Liedke, statt. In diesem freundschaftlichen Austausch bedankte sich Vizepräsident Jakab ausdrücklich bei Frank Bommert für dessen Initiative zu diesem Besuch, mit dem Ziel, den freundschaftlichen Austausch zwischen Ungarn, Brandenburg und Deutschland zu stärken. Die gemeinsam von István Jakab und Frank Bommert geäußerte Idee, zur weiteren Förderung der europäischen Völkerverständigung einen parlamentarischen Freundeskreis zwischen dem Landtag Brandenburg und der ungarischen Nationalversammlung zu gründen, wurde von Frau Prof. Dr. Liedke wohlwollend und offen aufgenommen.

Im Anschluss an das Gespräch folgte eine kurze Besichtigung des Plenarsaals sowie der Dachterrasse des Landtages Brandenburg. Neben der schönen Weitsicht über Potsdam bot sich dabei auch ein eindrucksvoller Blick auf die wiederentstehende Potsdamer Altstadt.

Daraufhin kam es zu einem Austausch zwischen Vertretern der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg und der ungarischen Delegation. Neben Frank Bommert nahmen daran auch Danny Eichelbaum, rechtspolitischer Sprecher, sowie Julian Brüning, europapolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, teil. In dem Gespräch wurde unter anderem betont, wie wichtig es sei, den gegenseitigen Dialog – auch auf persönlicher Ebene – aufrechtzuerhalten, selbst bei unterschiedlichen Auffassungen in einzelnen (europa-)politischen Fragen und Rechtsangelegenheiten. Besonders hervorgehoben wurde die Notwendigkeit, den Jugendaustausch in möglichst vielen Bereichen zu fördern, um die Völkerverständigung zwischen Ungarn und Deutschland weiter zu stärken. Die Idee eines parlamentarischen Freundschaftskreises fand auch bei den anwesenden Vertretern der CDU-Fraktion große Zustimmung. Einigkeit bestand zudem darüber, dass Europa unabhängiger und zugleich verteidigungsfähiger werden muss – beide Staaten sind Mitglieder der NATO.

Neben diesen Themen spielte auch die Landwirtschaft eine zentrale Rolle. Es wurde betont, wie wichtig es ist, dass die Landwirte aller EU-Mitgliedstaaten auf europäischer Ebene gemeinsam auftreten und möglichst mit einer Stimme sprechen. Ebenso wurde vereinbart, den Botschafter von Ungarn, Dr. Péter Györkös, in den Europaausschuss des Landtages Brandenburg einzuladen. Zum Abschluss des Austauschs hob Frank Bommert hervor, dass Deutschland und Ungarn auch historisch miteinander verbunden seien – insbesondere durch die Ereignisse im Jahr 1989.

Alle Anwesenden waren sich einig, den begonnenen europäischen Austausch fortzusetzen und sukzessive zu vertiefen.