01.08.2023, 14:00 Uhr

Die CDU muss wieder sichtbarer werden

Die CDU braucht derzeit vor allem Folgendes: Mehr innere Geschlossenheit und ein stärkeres, eigenes Profil – eine Zusammenarbeit mit der AfD darf es deswegen allerdings nicht geben!

Solange die AfD in ihren Reihen extremistische Tendenzen duldet, kann sie kein Partner für uns als CDU sein. Als Christdemokraten müssen wir hingegen wieder unsere alten Markenkerne (Wertekonservatismus, Innere Sicherheit sowie Mittelstand und Handwerk) viel stärker betonen.

Jan Redmann, der neue Landesvorsitzende der CDU Brandenburg, tut genau das: Er betont die alten Markenkerne der Christdemokratie und hat bewiesen, dass er es schafft, die verschiedenen Flügel der CDU in Brandenburg zusammenzuführen und vor allem zusammenzuhalten. Es ist wichtig, dass man sich innerhalb der CDU Brandenburg und in der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg auch einmal die Meinung sagt und einen gesunden Meinungsaustausch befördert, aber wenn es darauf ankommt, müssen wir als geschlossene Einheit agieren.

Neben einer klaren und deutlichen Betonung unserer christdemokratischen Markenkerne, gehört aber auch, in der Vergangenheit begangene Fehler klar zu benennen, die beispielsweise 2015 in der Flüchtlingspolitik gemacht wurden. Nur dann kann es gelingen, Wähler von der AfD zur CDU zurückzuholen. Letztlich sind wir als CDU das bessere, demokratische Angebot und das müssen wir den Menschen klar machen.

Eine Zusammenarbeit mit der AfD wird es aber nicht geben. Einerseits gibt es dazu einen klaren Beschluss des Bundesparteitages - der auf allen Ebenen gilt - andererseits wird die AfD vom Brandenburger Verfassungsschutz beobachtet und ihre Jugendorganisation "Junge Alternative" als gesichert rechtsextrem eingestuft. Mit solchen Leuten können wir Demokraten einfach nicht zusammenarbeiten.

Klar ist, dass wir 2024 in Brandenburg die stärkste Kraft werden wollen, denn das wäre das Beste für das Land. Dafür müssen wir uns aber inhaltlich deutlicher von unseren Mitbewerbern abgrenzen, nicht nur von der AfD, sondern auch von den Grünen und der SPD. Wir müssen klar machen, dass die CDU die wirkliche Alternative zur SPD ist und nicht nur eine weitere Option, denn wer eine Regierungsbeteiligung von Grünen und Linken verhindern möchte, der muss CDU wählen!

gez. Frank Bommert MdL